Unsere Mitgliedsgemeinden finanzieren ihre Aufgaben durch Steuereinnahmen und Schlüsselzuweisungen. Der Landkreis und die Verbandsgemeinde(n) erheben Umlagen, um wiederum ihre Aufgaben erfüllen zu können. Die Finanzausstattung der Gemeinden ist schon seit Jahren umstritten und aus Sicht der Kommunen zu gering. Das meine ich auch und trage mit der Teilnahme an einem Vergleichsring kleiner Kommunen (Einwohnerzahl bis 10T) dazu bei, den tatsächlichen Finanzbedarf zu ermitteln.
Ungeachtet dessen, dass wir auf eine größere Finanzmasse hoffen - die dann hoffentlich gerecht verteilt wird – werbe ich bei unseren Mitgliedsgemeinden dafür, den Ausgleichsstock des Landes zu nutzen. Zwar mutet die Gemeinde sich und ihren Bürgern für einen gewissen Zeitraum einen Sparkurs zu – am Ende der Konsolidierung ist sie aber wieder handlungsfähig. So waren die Bemühungen der Stadt Stößen, der Gemeinden Schönburg und sehr bald nun auch der Gemeinde Mertendorf mit Bedarfszuweisungen in Höhe von 1,4 - 1,8 Mill € erfolgreich. Ich bedanke mich bei den Gemeinderäten für ihr Vertrauen und ihren Mut, diesen Kurs einzuschlagen und zu halten.
Eine noch nicht erschlossene Einnahmequelle sind die möglichen Anteile der Gemeinden am Ertrag der Windenergieanlagen nach §6 EEG 2023. Derzeit stehen 75 WEA im Gebiet der Verbandsgemeinde und im Umkreis weitere. Noch in diesem Jahr sollen mit den Betreibern Verträge abgeschlossen werden – Geld für die Gemeinden, ohne dass daraus Anteile auf die Schlüsselzuweisung angerechnet oder an Umlagen abgeführt werden müssen.